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Patrick Beier

Geflüchtete und Unterstützerorganisationen können auf R2G in Thüringen zählen

Mit Blick auf den bundesweiten Aufruf von Flüchtlingshilfeorganisationen (z.B. heutige Berichterstattung der „Süddeutschen“) betont Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Thüringen gehört zu den ersten Bundesländern, die mit einer so genannten Landesaufnahmeanordnung der rot-rot-grünen Landesregierung die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus den Lagern in Griechenland in Gang bringt und so zur Lösung der dortigen akuten humanitären Katastrophe beiträgt.... Weiterlesen


Weltflüchtlingstag 20.06.2020 - #ImWithRefugees

Quelle: UNHCR

Gegenwärtig befinden sich nach Zahlen des UNHCR, the UN Refugee Agency nahezu 80 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Dunkelziffer liegt vermutlich deutlich höher. Die Ursachen sind vielschichtig: Krieg, Unterdrückung, Vertreibung, Klimawandel, Hunger. Nicht selten ist Europa, ist Deutschland, direkt oder indirekt daran beteiligt. Im Vorjahr erzielten deutsche Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen einen Rekordwert von gut acht Milliarden Euro. Im ersten Quartal 2020 folgt ein... Weiterlesen


Patrick Beier

Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland – Nach Thüringen beschließt auch Berlin Aufnahme – Seehofer muss handeln

„Nach der rot-rot-grünen Regierung in Thüringen will nun auch Berlin Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen. Das hat der Berliner Senat kürzlich beschlossen. „Gemeinsam muss nun Druck auf das Bundesinnenministerium ausgeübt werden, damit die Geflüchteten aus Griechenland auch in die aufnahmewilligen Bundesländer kommen können. Nach humanitären wie rechtlichen Maßstäben darf der Bund die Aufnahme der unbegleiteten Minderjährigen, Traumatisierten, Frauen sowie älteren und chronisch kranken... Weiterlesen


LINKE-Fraktion unterstützt Forderung nach zügigem Lückenschluss des Werratal-Radwegs

„Nachhaltigen Tourismus und Radtourismus, im Einklang mit Mensch und Natur für unsere Region zu entwickeln ist aus meiner Sicht ein unerlässlicher Punkt für die Entwicklung der Südthüringer Region. Daher hoffe ich, dass wir gemeinsam dieses Projekt - mit aus meiner Sicht überregionaler Bedeutung - umsetzen können. Ich begrüße daher die Initiative der Stadt Meiningen den Lückenschluss zu unterstützen und dem Projekt nun mehr Gewicht zu geben.“ So Patrick Beier, Fraktionsvorsitzender der... Weiterlesen


Patrick Beier

Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Lagern

Heute hat das Kabinett eine Anordnung zur Aufnahme geflüchteter Menschen von den griechischen Inseln beschlossen. „Dieses Programm mit der Zielstellung, 500 Menschen aus den griechischen Lagern nach Thüringen zu holen, ist ein erster wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen“, so Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion. Weiterlesen


Staatsziel Kinderrechte in Thüringer Landesverfassung

Der Internationale Kindertag am 1. Juni soll auf die besonderen Bedürfnisse von Kindern aufmerksam machen und kinderpolitische Themen, insbesondere Kinderrechte, in das Bewusstsein rücken. Es ist wichtig, in der derzeitigen von der Corona-Krise geprägten Situation, die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen im Blick zu behalten“, sagt die kinderpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel. [...] Weiterlesen

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