Am 27. Januar jährt sich aufs Neue ein Gedenktag, welcher für unser Land der wichtigste überhaupt sein sollte, und doch nimmt ihn kaum jemand wahr, noch wird er von der breiten Öffentlichkeit begangen. Oft vergessen, erinnert er uns doch schmerzlich, an die schrecklichen Gräueltaten unserer Väter und Großväter und mahnt uns der Lehren welche wir als Gesellschaft daraus ziehen müssen! Weiterlesen
Am Mittwoch forderte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Geschäftsführung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) in Schmalkalden zu Tarifverhandlungen auf. Ziel ist es, den Haustarifvertrag der Kolleg:innen aus dem Elisabeth Klinikum auch auf das MVZ anzuwenden. "Die Beschäftigten des MVZ haben unsere vollste Solidarität für die bevorstehenden Tarifverhandlungen. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit ist seit jeher eine LINKE Kernforderung. Seit der Ausgliederung und… Weiterlesen
„Die wiedererstarkenden rechten und antisemitischen Tendenzen in vielen Teilen unserer Bevölkerung sind erschreckend. Diese sind nicht erst seit den Protesten gegen die Coronapolitik des Landes und des Bundes erkennbar, welche zum Teil mit antisemitischen Verschwörungserzählungen untermauert werden, sondern auch an Straftaten die sich gezielt gegen jüdische Gedenkstätten und Personen richten“, stellt Beier fest. In der Nacht des 9. Auf den 10. November 1938 fanden großflächige, durch das… Weiterlesen
„Es freut mich, dass der gordische Knoten mit der Erteilung des Einvernehmens durch das Bundesministerium heute zerschlagen worden ist". Am heutigen Freitag hat das Bundesinnenministerium laut MDR-Bericht das Einvernehmen für die Thüringer Landesaufnahmeanordnung Afghanistan erteilt. Von der Landesaufnahmeanordnung können afghanischen Staatsangehörige profitieren, die infolge des Krieges in ihrem Heimatland die Flucht ergreifen mussten oder infolge der Machtübernahme durch die Taliban nach… Weiterlesen
Zum Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober 2022 erklärt Patrick Beier, Mitglied des Thüringer Landtages und Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE. Schmalkalden-Meiningen: „Auch wenn sich in den mehr als drei Jahrzehnten viel getan hat, ist die deutsche Einheit auch im 32. Jahr noch längst nicht erreicht.“ Noch immer ist eine innerdeutsche Spaltung vorhanden, welche geprägt von sozialer Unsicherheit, Ungleichheit und Zukunftssorgen ist. „Die vorhandene Lohnungerechtigkeit spiegelt sich… Weiterlesen
„Ich begrüße ausdrücklich, dass der Europäische Gerichtshof mit seinem heutigen Urteil festgestellt hat, dass Geflüchtete nicht die Leidtragenden sein dürfen, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge pandemiebedingt keine Rückführungen in andere EU- Mitgliedstaaten durchführen kann. Der Flüchtlingsschutz wurde damit gestärkt und die Betroffenen erhalten Rechtssicherheit. Nur weil Deutschland aufgrund der Covid-19-Pandemie oder anderen Umständen Schwierigkeiten hat, schutzsuchende… Weiterlesen