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Zuhaus zum 1.Mai!

Auch wenn traditionelle Feiern, Kundgebungen und Demonstrationen dieses Jahr nicht realisierbar sind, ist die Bedeutung des Tages nicht schmaler – im Gegenteil. Durch die Covid-19 Pandemie wird es nun deutlich, wer unser gesellschaftliches Leben zusammenhält. Es sind eben nicht die Konzernchefs und Lobbyist*innen, sondern es sind die Erzieher*innen, Verkäufer*innen im Einzelhandel, die Transporteure im Fernverkehr und das Reinigungs- und Pflegepersonal in den Kliniken. Trotz der wichtigen... Weiterlesen


Corona darf Geflüchteten aus Syrien nicht Schutz in Thüringen verbauen

„Wir unterstützen den Offenen Brief der ‚Thüringer Flüchtlingspaten Syrien‘, der auf eine wichtige humanitäre – von den Auswirkungen der Corona-Pandemie verursachte – Problemlage für Geflüchtete aus Syrien verweist. Zugleich gehen wir davon aus, dass das Thüringer Migrationsministerium mithelfen wird, eine für die Betroffenen gute Lösung zu finden. Gerade vom Bürgerkrieg in Syrien betroffene Menschen brauchen Schutz. Deshalb ist die Aufrechterhaltung des Thüringer Landesaufnahmeprogramms... Weiterlesen


Gesundheitsämter müssen ihre Fürsorgeinstrumente für Geflüchtete nutzen

„Die Gesundheitsämter vor Ort in Thüringen müssen ihre Fürsorgeinstrumente als öffentlicher Gesundheitsdienst bzw. im Rahmen des Infektionsschutzes gerade in Coronazeiten zugunsten von Geflüchteten, die in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind, optimal nutzen“, unterstreichen Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher, und Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Offener Brief: An den Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucher*innenschutz, Dirk Adams und die weiteren Mitglieder der Thüringer Landesregierung - Save them all!

Seit Monaten ist die unmenschliche Situation der Geflüchteten in Griechenland bekannt – katastrophale hygienische Zustände, die medizinische Versorgung, Lebensmittelknappheit, Unterkünfte… Trotz einer am 08. März 2020 getroffenen Vereinbarung auf Bundesebene zur Aufnahme von 1.500 unbegleiteten minderjährigen Kindern gibt es bis heute keinerlei Maßnahmen, die diese Vereinbarung in die Tat umsetzen. Doch es sind nicht nur die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen, die von den menschenunwürdigen... Weiterlesen


Patrick Beier

Geflüchtete in Thüringen haben Recht auf Verteilung in die Landkreise

Angesichts der ablehnenden Haltung der Thüringer CDU zur Verteilung von Flüchtlingen auf die Kommunen erklärt Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Geflüchteten in bzw. aus der Erstaufnahme in Suhl haben gerade in dieser aktuellen Corona-Situation einen Anspruch auf dezentrale Verteilung und Unterbringung in den Thüringer Landkreisen und kreisfreien Städten – vor allem, nachdem die Quarantäne in der Erstaufnahme in Suhl zu Ende ist. Der... Weiterlesen


Corona ist egal, woher jemand kommt - Solidarität kennt keinen Aufenthaltstitel

„In der gegenwärtigen Corona-Pandemie kommt es darauf an, die Leben aller Menschen zu schützen und bestmögliche Versorgungsmöglichkeiten für den Krankheitsfall bereitzustellen“, Patrick Beier, erklärt der migrationspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In diesen Zeiten ist es wichtiger denn je, besonders auch an diejenigen zu denken, die keine laute Stimmte in der Öffentlichkeit haben, aber genauso das Recht auf Gesundheit und körperliche Unversehrtheit. Weiterlesen