Die Bundesländer Berlin und Thüringen hatten mit Landesaufnahmeprogrammen die zusätzliche Aufnahme von 300 bzw. 500 Geflüchteten aus den griechischen Elendslagern beschlossen. Nun wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium dem Land Berlin das vorgeschriebene Einvernehmen versagt und somit offiziell die Aufnahme von weiteren Geflüchteten verboten hat. Dazu erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch wenn aktuell noch keine… Weiterlesen
Beim Training am Dienstag übergab Patrick Beier, Mitglied des Thüringer Landtages einen Scheck über 400€ an die D-Jugend Mädchenmannschaft des ESV Lok Meiningen und ihren Trainer Hans-Jürgen Herbst. „Als begeisterter Fußballfan und Meininger freue ich mich über die Entwicklungen des Meininger Fußballs, vor allen im Mädchen – und Frauenbereich. Es ist schade, dass er in der Öffentlichkeit so wenig Beachtung findet.“[...] Weiterlesen
Die B19 ist eine wichtige Verbindung sämtlicher Regionen des Landkreises mit der Autobahn A71, welche eine wichtige Nord-Süd-Verbindung im Autobahnnetz darstellt. Hier geht es nicht nur um den Güterverkehr, sondern auch um den Individualverkehr, der vor allen während der Ferienzeit spürbar ist. Entgegen der Darstellung der CDU-Fraktion des Stadtrates (Wochenendausgabe Meininger Tageblatt) stellt sich die LINKE Fraktion nicht gegen die Ortsumfahrung Helba/Meiningen. „Die Situation ist für die… Weiterlesen
Mit der Klage gegen die Ortsumfahrung Helba vor dem Bundesverwaltungsgericht sorgte der BUND für großes Aufsehen. Auf der Gegenseite legte nun der Kreistag mit einer Resolution für den Bau der notwendigen Umgehungsstraße nach. Das Papier wurde im nicht-öffentlichen Teil diskutiert. Wie man den Medienberichten entnehmen konnte, wurde es mit einer großen Mehrheit (Ausnahme bilden die Fraktion DIE LINKE. und Bündnis90/DIE GRÜNEN Schmalkalden-Meiningen) positiv beschieden. An dieser Stelle sei… Weiterlesen
Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fordert mit Blick auf das Wiederanlaufen von Familiennachzug und die Aufnahmeprogramme für Geflüchtete: „Bei Einreisevoraussetzungen wie u.a. die Einhaltung bestimmter Fristen, die stark durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinflusst sind, muss es sinnvolle unterstützende Regelungen für betroffene Geflüchtete geben.“ Weiterlesen
Der Verein „Thüringer gegen Suedlink e.V.“ kämpft bereits seit Jahren gegen die geplante Stromtrasse, die quer durch Deutschland und Thüringen verlaufen soll. Gestern war ich erneut in Doppelfunktion unterwegs. Gemeinsam mit anderen Vorstandsmitgliedern war ich in der Staatskanzlei des Freistaats Thüringen bei unseren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu Gast, um ihm ein Gutachten des Energieexperten und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Lorenz Jarass zu übergeben. Weiterlesen