Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, fordert mit Blick auf das Wiederanlaufen von Familiennachzug und die Aufnahmeprogramme für Geflüchtete: „Bei Einreisevoraussetzungen wie u.a. die Einhaltung bestimmter Fristen, die stark durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinflusst sind, muss es sinnvolle unterstützende Regelungen für betroffene Geflüchtete geben.“ Weiterlesen
Der Verein „Thüringer gegen Suedlink e.V.“ kämpft bereits seit Jahren gegen die geplante Stromtrasse, die quer durch Deutschland und Thüringen verlaufen soll. Gestern war ich erneut in Doppelfunktion unterwegs. Gemeinsam mit anderen Vorstandsmitgliedern war ich in der Staatskanzlei des Freistaats Thüringen bei unseren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu Gast, um ihm ein Gutachten des Energieexperten und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Lorenz Jarass zu übergeben. Weiterlesen
Mit Blick auf den bundesweiten Aufruf von Flüchtlingshilfeorganisationen (z.B. heutige Berichterstattung der „Süddeutschen“) betont Patrick Beier, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Thüringen gehört zu den ersten Bundesländern, die mit einer so genannten Landesaufnahmeanordnung der rot-rot-grünen Landesregierung die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus den Lagern in Griechenland in Gang bringt und so zur Lösung der dortigen akuten humanitären Katastrophe beiträgt.… Weiterlesen
Gegenwärtig befinden sich nach Zahlen des UNHCR, the UN Refugee Agency nahezu 80 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Dunkelziffer liegt vermutlich deutlich höher. Die Ursachen sind vielschichtig: Krieg, Unterdrückung, Vertreibung, Klimawandel, Hunger. Nicht selten ist Europa, ist Deutschland, direkt oder indirekt daran beteiligt. Im Vorjahr erzielten deutsche Rüstungsexporteure mit genehmigten Lieferungen einen Rekordwert von gut acht Milliarden Euro. Im ersten Quartal 2020 folgt ein… Weiterlesen
„Nach der rot-rot-grünen Regierung in Thüringen will nun auch Berlin Geflüchtete aus Griechenland aufnehmen. Das hat der Berliner Senat kürzlich beschlossen. „Gemeinsam muss nun Druck auf das Bundesinnenministerium ausgeübt werden, damit die Geflüchteten aus Griechenland auch in die aufnahmewilligen Bundesländer kommen können. Nach humanitären wie rechtlichen Maßstäben darf der Bund die Aufnahme der unbegleiteten Minderjährigen, Traumatisierten, Frauen sowie älteren und chronisch kranken… Weiterlesen
„Nachhaltigen Tourismus und Radtourismus, im Einklang mit Mensch und Natur für unsere Region zu entwickeln ist aus meiner Sicht ein unerlässlicher Punkt für die Entwicklung der Südthüringer Region. Daher hoffe ich, dass wir gemeinsam dieses Projekt - mit aus meiner Sicht überregionaler Bedeutung - umsetzen können. Ich begrüße daher die Initiative der Stadt Meiningen den Lückenschluss zu unterstützen und dem Projekt nun mehr Gewicht zu geben.“ So Patrick Beier, Fraktionsvorsitzender der… Weiterlesen