Klare Haltung gegen Rechts – mit Sandro Witt in den Bundestag
Bezugnehmend auf die aktuelle Kampagne von Campact " Demokratie verteidigen – Maaßen verhindern" erklären die Kreisvorsitzenden der Südthüringer DIE LINKE Kreisverbände Suhl, Schmalkalden-Meiningen, Hildburghausen und Sonneberg:
Der entschiedene Kampf gegen rechte und antisemitische Positionen, welche durch den von der CDU nominierten Kandidaten Hans-Georg Maaßen vertreten werden, ist für uns selbstverständlich. Die nun von Campact aufgeworfene Forderung, Kandidierende von demokratischen Parteien, namentlich Sandro Witt (DIE LINKE) und Stephanie Erben (Bündnis 90/ Die Grünen), mögen ihre Kandidaturen zurückziehen, stößt bei uns jedoch auf großes Unverständnis.
Wir sind uns über unsere Rolle als Partei und Antifaschist:innen bewusst und haben uns gemeinsam mit den Mitgliedern unserer Kreisverbände im Vorfeld der Wahl des deutschen Bundestags 2021 gemeinsam mit Sandro Witt entschieden, uns dieser Herausforderung zu stellen. Bereits bei vergangenen Wahlen haben wir uns, wo möglich, gemeinsam mit Partner:innen von SPD und Grünen auf gemeinsame Kandidaturen, beispielsweise bei Kommunalwahlen, abgestimmt und diese erfolgreich ins Ziel gebracht. Dies ist jedoch nur dort möglich, wo es erhebliche Schnittmengen bei Positionen und Inhalten der Parteien und Kandidat:innen gibt. Bei der nun anstehenden Bundestagswahl und dem von der SPD nominierten Kandidaten Frank Ullrich sehen wir diese nicht.
„Mit Sandro Witt haben wir uns für einen Kandidaten aus der Region entschieden, der seit Jahren in verschiedenen Positionen engagiert an der Seite von Beschäftigten und den Menschen Südthüringens für linke Positionen, bessere Arbeitsbedingungen und im Kampf gegen Rechts streitet.“ so Patrick Beier, Sprecher des Regionalverbandes DIE LINKE. Südthüringen.
„Für uns ist klar: wer nicht nur Maaßen verhindern, sondern auch nachhaltig unsere Region im Bundestag vertreten will, darf nicht nur durch einen Namen als Ex-Sportler glänzen, sondern muss auch Erfahrung im politischen Betrieb, im parteiübergreifenden Miteinander und in Zusammenarbeit mit Zivilgesellschaftlichen Akteur:innen mitbringen.“
Wir halten daher die Forderung über einen Rückzug Sandro Witts für grundlegend falsch und für ein gefährliches politisches Zeichen.
Wähler:innen müssen aus einem Angebot demokratischer Kandidat:innen auswählen können und mit ihrer Wahlentscheidung deutlich machen, wer die Menschen des Wahlkreises 196 vertreten soll. „Über gemeinsame Positionen und Kandidat:innen kann im Vorfeld ihrer Nominierungen gesprochen werden. Seitens von Campact oder der anderen Parteien gab es bis heute keinerlei Gesprächsangebote an uns oder unsere Parteibasis. Ein nachträgliches Einmischen in demokratische Entscheidungen von Parteien weisen wir entschieden zurück. Wir stehen hinter unserem Kandidaten Sandro Witt und sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit ihm den bestmöglichen Wahlvorschlag für unsere Region eingereicht haben. Einen Rückzug unseres Kandidaten wird es nicht geben.“ so Patrick Beier abschließend.
Patrick Beier, MdL DIE LINKE. Schmalkalden-Meiningen
Ina Leukefeld DIE LINKE. Suhl
Steffen Harzer DIE LINKE. Hildburghausen
Michael Stammberger DIE LINKE. Sonneberg