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Katharina König-Preuss

Menschen auf der Flucht schützen, Neonazis an Grenzen abweisen!

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag fordert zuständige Behörden in Bund und Ländern zu einem schnellen, zielgerichteten Agieren gegen die gerade laufende Mobilisierung deutscher Neonazis nach Griechenland auf. „Nicht nur die Identitäre Bewegung befindet sich bereits in Griechenland, um laut eigener Aussage den „griechischen Patrioten bei ihrem Kampf zu helfen“ und erklärt, das jetzt der Augenblick der Entscheidung… Weiterlesen


Patrick Beier

Thüringen muss mithelfen bei Lösung der humanitären Problemsituation in Griechenland – Flüchtlingsaufnahme jetzt!

Die LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt die Aktionen zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen, wie z.B. von Pro Asyl („Flüchtlingsaufnahme jetzt!“) oder die Organisation medico international, die schon im Oktober 2019 in einem Appell an den EU-Gipfel auch mit Blick auf die Flüchtlingssituation in bzw. wegen Syrien forderte: „Das Versagen beenden – Für eine europäische Politik der Menschenrechte!“ - zur Lösung der derzeitigen schwerwiegenden humanitären Problemsituation an… Weiterlesen


Regierungskrise blockiert Arbeit der Härtefallkommission

Für Flüchtlinge und Migrant*innen in Thüringen und deren Familien, die auf eine Entscheidung der Härtefallkommission warten, hat die Regierungskrise massive und nicht akzeptierbare Folgen. „Es darf nicht sein, dass die zur Zeit nicht vorhandene reguläre Besetzung der Funktion des Justizministers dazu führt, dass die Härtefallkommission nicht arbeiten kann und so dringend notwendige humanitäre Lösungen für Flüchtlinge und Migrant*innen in Thüringen nicht stattfinden können“, monieren… Weiterlesen


Patrick Beier (DIE LINKE): Rot-Rot-Grün will Planungssicherheit für zusätzliche kommunale Investitionen von 2020 bis 2024 – Landkreis Schmalkalden-Meiningen kann somit Investitionsstau weiter abbauen

„Rot-Rot-Grün setzt den Kurs der Stärkung der kommunalen Investitionskraft der letzten Jahre fort und will in den Jahren 2020 bis 2024 den Kommunen Mittel für zusätzliche Investitionen in Höhe von 568 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Damit kann auch der Landkreis Schmalkalden-Meiningen in den kommenden Jahren den vorhandenen Investitionsstau weiter abbauen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Patrick Beier (DIE LINKE). Weiterlesen


Unsere neuen - verbindlichen Öffnungszeiten

Zwar sind wir noch mitten in den Umbauarbeiten des Wahlkreisbüros und der Kreisgeschäftsstelle - dennoch steht unsere Tür offen für Fragen, Gespräche oder Menschen, die einen Kaffee gebrauchen können! ;-) Montag 10:00 bis 15:00 Uhr Mittwochs 14:00 bis 19:00 Uhr [...] Weiterlesen


Erklärung zum Verzicht auf eine Kandidatur für den Landesvorstand

Am kommenden Wochenende wählen unsere Delegierten auf dem Landesparteitag in Erfurt einen neuen Landesvorstand. Ich selbst werde nach zwei spannenden und sehr lehrreichen Jahren dieses Mal auf eine Kandidatur jedoch verzichten. Besonders zwei Gründe waren für mich ausschlaggebend. Weiterlesen