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Erste Schritte im Thüringer Landtag

Mit dem Tag der Wahl endet für viele Wahlkämpfer*innen eine stressige Zeit, häufig mit wenig Schlaf, dafür aber mit umso mehr Infoständen, Gesprächen und Plakatieraktionen. Auch ich habe mit den vielen Genoss*innen vor Ort dieses  Programm absolviert - wie die Wahlergebnisse für DIE LINKE. gezeigt haben, nicht umsonst. Wir haben hier in Thüringen  das beste Erststimmenergebnis unserer Parteigeschichte geholt und ich bin zum ersten Mal als Abgeordneter in den Thüringer Landtag eingezogen. Wer aber denkt, dass sich die frisch gewählten Parlamentarier*innen erst einmal ein paar Wochen Erholung gönnen und den Erfolg genießen können, der täuscht sich.

Bereits wenige Tage nach dem Wahlsonntag, am 04. November, stand die vorbereitende Beratung zur Konstituierung unserer Fraktion im Erfurter Landtag an. Und klar – auch wenn ich schon öfters zu ganz unterschiedlichen Anlässen im Landtagsgebäude unterwegs war, ist es noch einmal ein völlig anderes Gefühl zu wissen, dass man die kommenden fünf Jahre als Abgeordneter hier unter dem aufmerksamen Blick von Presse und Öffentlichkeit arbeiten wird. Am 08.11. wurde es dann schließlich hochoffiziell. Denn nicht bereits am Tag der Wahl, sondern erst nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses, wird man  vom Landeswahlleiter in einem Schreiben über die Erringung des Mandates informiert und gebeten, sich für die Annahme oder Ablehnung desselben zu entscheiden. Dass ich nicht lange überlegen musste, versteht sich von selbst.

In der konstituierenden Fraktionssitzung, an deren Rande ich  per Unterschrift mein Mandat antrat, wählten wir auch gleich die neue Fraktionsspitze. So wurde Susanne Hennig-Wellsow als Fraktionsvorsitzende bestätigt und Ronald Hande und Katja Mitteldorf zu ihren Stellvertreter*innen bestimmt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer fungiert – wie auch schon in den letzten Legislaturen – Andre Blechschmidt.


Diese erste, sehr ereignisreiche Woche wurde schließlich mit der Zuweisung meines Arbeitsgebietes abgerundet. Ich werde in der anstehenden Legislatur als Migrationspolitischer Sprecher meiner Fraktion arbeiten und sie gleichzeitig als Mitglied in der Ostkonferenz vertreten. Damit fallen mir zwei Themenfelder zu, die aus ganz unterschiedlichen Gründen von zentraler Wichtigkeit sind. Im Bereich der Migrationspolitik müssen wir nicht nur dafür sorgen, dass Thüringen auch in Zukunft ein weltoffenes Bundesland bleibt, dass Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen zu uns kommen, beste Startbedingungen bietet, sondern gleichzeitig gegen die Hetze und den Hass von Rechts vorgehen, die bekanntlich in diesem Zusammenhang keine Gelegenheit zum Schüren von Ressentiments auslässt. Als Vertreter der Fraktion in der Ostkonferenz werde ich hingegen mit meinen Kolleg*innen aus den anderen ostdeutschen Bundesländern weiter dafür kämpfen, dass die Lebensleistungen von Menschen aus Ostdeutschland, ihre ganz individuellen Erfahrungen und Lebenswirklichkeiten endlich so gewürdigt werden, wie es dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer eigentlich bereits selbstverständlich sein sollte.

Wenn ihr wissen wollt, wie ich diesen Zielen Schritt für Schritt näher kommen möchte, aber auch was es ganz praktisch heißt, sich in „seinem“ Wahlkreis einzurichten, klickt nächste Woche wieder hier! Es bleibt spannnend